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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Besuch und die Nutzung aller Websiten und mobilen Apps des Betreibers LoveTap und regeln das Vertragsverhältnis zwischen LoveTap, Bugenhagenstr. 2, 10551 Berlin, Bundesrepublik Deutschland (nachfolgend "LoveTap" genannt) und den Nutzern, die angebotene Dienste von LoveTap nutzen, und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der LoveTap-Dienste erfolgt. Mit der Anmeldung bei LoveTap unter http://'.PROJECT_HOST.' (nachfolgend "Website" genannt) und aller darauf verweisenden Domains sowie in den mobilen Apps für iOS- und Android-Geräten (nachfolgend „mobile Apps“ genannt) erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und diese zu akzeptieren. Die Geschäftsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn der Dienst von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird. 1. Leistungsumfang 2. Vertragsschluss 3. Datenschutz 4. Widerrufsbelehrung 5. Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft 6. Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers 7. Verstoß gegen Nutzerpflichten 8. Rechte 9. Haftung durch '.PROJECT.' 10. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 11. Sonstiges

1. Leistungsumfang

I. '.PROJECT.' bietet seinen Nutzern einen Online Service und Zugriff auf eine Datenbank, wodurch ein gemeinsames Kennenlernen ermöglicht wird. Der Service beinhaltet dabei sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Leistungen. Die Datenbank ist unter http://'.PROJECT_HOST.' (stellvertretend für alle darauf verweisenden Domains) sowie die mobilen Apps für IOS- und Android-Geräte und in Zukunft für weitere Smartphones abrufbar. Die Datenbank enthält Profile mit Fotos und Informationen über andere Nutzer. II. '.PROJECT.' wird für private und gewerbliche Zwecke angeboten. Die Gewerbliche Nutzung umfasst, Waren oder Dienstleistungen gegen ein Entgelt auf dem persönlichen Profil unter \'Business\' anzubieten. III. '.PROJECT.' ist berechtigt, dritte Dienstleister zur Erfüllung von Leistungen oder Teilen davon zu beauftragen, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. IV. '.PROJECT.' ist berechtigt, dem Nutzer in unregelmäßigen Abständen Newsletter zu senden. Der Versand der Newsletter kann durch den Nutzer durch einen Abmelde-Link jederzeit gestoppt werden.

2. Vertragsschluss

I. Der Vertrag zwischen '.PROJECT.' und dem Nutzer kommt bei der kostenlosen Registrierung durch den Nutzer auf der '.PROJECT.' Webseite oder den mobilen Apps zustande. II. Der Nutzer kann die kostenlose Registrierung durch Ausfüllen des Anmeldeformulars vornehmen. Alternativ kann er sich über Connect-Funktionen von Drittanbietern (z.B. Facebook-Connect) registrieren. Hierbei werden ausgewählte Daten aus den jeweiligen Profilen des Nutzers in die '.PROJECT.' Datenbank übernommen. Bei der Registrierung über die Connect-Funktionen erklärt sich der Nutzer mit den jeweiligen Bedingungen der Drittanbieter einverstanden und willigt ein, dass bestimmte Daten in die '.PROJECT.' Datenbank übernommen werden. III. Die Nutzung des Dienstes ist in den Basisfunktionen kostenlos. Der Nutzer kann verschiedene Mehrwerte („Premium-Funktionen“) kostenpflichtig erwerben. Die jeweiligen Preise werden dem Nutzer klar und ersichtlich auf der '.PROJECT.' Webseite sowie in den mobilen Apps vor dem endgültigen Erwerb angezeigt. '.PROJECT.' behält sich das Recht vor diese Preise zu unbestimmten Zeitpunkten zu ändern. IV. Im Rahmen der Buchung von Premium-Funktionen für eine bestimmte Laufzeit, schließt der Nutzer ein Abonnement ab, das sich je nach gewählten Zeitraum automatisch verlängert, sofern es der Nutzer nicht in der festgelegten Frist von 24 Stunden zum Ablauf des jeweiligen Zeitabschnittes kündigt. V. '.PROJECT.' weist ausdrücklich darauf hin, dass pro Nutzer nur ein Benutzerkonto angelegt werden darf. Bestehende Benutzerkonten müssen gelöscht werden, bevor ein neues Benutzerkonto registriert werden kann.

3. Datenschutz

Die '.PROJECT.' Datenschutz-Richtlinien sind unter dem Link http://'.PROJECT_HOST.'/privacy abrufbar.

4. Widerrufsbelehrung

4.1 Widerufsrecht I. Wenn der Nutzer in einem Land der Europäischen Union ansässig ist, gilt für eine Nutzung von '.PROJECT.' im Rahmen des Abschlusses bezahlter Abonnements sowie des Kaufs von Credits das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. II. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. III. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ('.PROJECT.', Bugenhagenstr. 2, 10551 Berlin, Deutschland, Email: '.PROJECT_EMAIL.') mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Muster-Widerrufsformular: Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück. An: '.PROJECT.', Bugenhagenstr. 2, 10551 Berlin, Deutschland; Email: '.PROJECT_EMAIL.' Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) _________________________________________________________________________ Bestellt am (*)/ erhalten am (*): ____________________________ Name des/ der Verbraucher(s): _____________________________ Anschrift des/ der Verbraucher(s): ___________________________ ____________________________ _________________________ Unterschrift des/ der Verbraucher(s) Ort, Datum (nur bei Mitteilung auf Papier) (*) Unzutreffendes streichen. IV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 4.2 Folgen des Widerufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

5. Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft

I. Dem Nutzer ist es jederzeit möglich, die Mitgliedschaft bei '.PROJECT.' zu kündigen. Dazu findet er in seinen Konto-Einstellungen auf der Webseite und in den mobilen Apps eine entsprechende Konto-Löschen-Funktion nach 30 Tagen, beginnend ab dem Zeitpunkt der Account-Erstellung. Auch eine Kündigung per E-Mail mit dem Betreff "Abmeldung" an '.PROJECT_EMAIL.' ist jederzeit möglich. II. Wenn der Nutzer gegen die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt, ist die Mitgliedschaft durch '.PROJECT.' fristlos kündbar. III. Darüber hinaus behält sich '.PROJECT.' das Recht vor, die Registrierung von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen. IV. Nach Beendigung der Mitgliedschaft werden alle Daten des Nutzers aus der '.PROJECT.' Datenbank zeitnah gelöscht, soweit diese nicht zu Nachweiszwecken einer rechtswidrigen Handlung des Nutzers, über die Vertragsbeendigung hinausgehend, benötigt werden.

6. Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers

I. Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und somit für die Daten, die er über sich macht, alleine verantwortlich und versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Nutzer stimmt zu, dass '.PROJECT.' bei berechtigtem Interesse die Richtigkeit der durch den Nutzer gemachten Angaben gegebenenfalls überprüfen lassen kann.Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. II. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer keine rassistischen, beleidigenden, diskriminierenden, belästigenden, verleumderischen, sexuellen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder sonstige rechtswidrige Inhalte, Personen oder Bilder zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und zu verbreiten. Des Weiteren wird der Nutzer ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es verboten ist rechtlich geschützte Begriffe, Namen, Bilder, Videos, oder andere Materialien zu verwenden. III. Der Nutzer trägt die Verantwortung für die Geheimhaltung und Sicherheit seines Passworts. IV. Der Nutzer versichert, dass er keine Lichtbilder oder sonstigen Werke einstellt, ohne nach den geltenden urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein. V. Der Nutzer verpflichtet sich, '.PROJECT.' schadlos von jeder Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und / oder die Teilnahme an diesem Service entstehen können, insofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit '.PROJECT.'s, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Besonders verpflichtet sich der Nutzer, '.PROJECT.' von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen dem Ausfall von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizusprechen. VI. Der Nutzer verpflichtet sich, nicht vorsätzlich die Daten dritter Personen (inkl. E-Mail-Adresse) als seine eigenen anzugeben. Insbesondere verpflichtet er sich dazu, nicht in betrügerischer Absicht die Bankverbindung oder die Kreditkartendaten Dritter anzugeben. VII. Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs bzw. sonstige personenbezogene Daten etc. anderer Nutzer. VIII. Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu benutzen, insbesondere: - Keine sittenwidrigen, obszönen, pornografischen oder rechts-/linksradikalen Inhalte oder Fotos zu verbreiten; - über ihn kein diffamierendes (z. B. üble Nachreden), anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen weiterzugeben - ihn nicht zu benutzen, um andere Personen / Nutzer zu bedrohen, belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen - keine Daten hochzuladen, die einen Virus beinhalten (infizierte Software). Generell keine Software oder anderes Material hochzuladen, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen - hier kann durch den Betreiber ein schriftlicher Nachweis gefordert werden - ihn nicht auf eine Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit der Leistungsangebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst - keine E-Mails abzufangen und dies auch nicht zu versuchen - keine Werbung für andere Internetportale zu betreiben - keine Kettenbriefe oder Chatnachrichten zu verfassen und an mehreren Personen gleichzeitig zu versenden - in den persönlichen und freiwilligen Angaben (Nutzer-Profil) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern sowie E-Mail Adressen zu nennen. IX. Folgende Bilder sind untersagt: - Bilder, die Nackt- bzw. Teil-Nacktheit; sexuelle und/oder pornografische Handlungen andeuten oder zeigen - Bilder, die Gewalt, Drogen, Waffen oder Ähnliches abbilden oder verherrlichen - Bilder die den Konsum von Alkohol, Zigaretten etc. von Personen unter 18 Jahren zeigen - Bilder, die Text und/oder Kontaktdaten enthalten bzw. Rückschlüsse auf persönliche Daten ermöglichen - Bilder, die maskierte, stark vermummte oder verfremdete Gesichter zeigen - Bilder, die verbotene Symbole, Fahnen oder sonstige Zeichen und offensive Gesten jeder Art (Ausnahme: anerkannte Staatsflaggen) - Bilder von geschützten Markenzeichen und urheberrechtlich geschütze Bilder - Bilder, die auf fremde Webseiten verweisen oder andere kommerzielle Inhalte zeigen - Einzelbilder von Kindern und Jugendlichen unter 14 Jahren - Unscharfe, sehr kleine und/ oder nicht eindeutige Bilder - Bilder, die keine Relevanz für unsere Community haben, wie beispielswesie Ausschnitte von Materialien, technische Geräte, objektlose einfarbige Bilder usw. - Mehrere identische Bilder

7. Verstoß gegen Nutzerpflichten

I. '.PROJECT.' behält sich das Recht vor, Inhalte, Personen oder Bilder, die gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen oder rechtwidrig sind jederzeit ohne vorherige Ankündigung und ohne Haftung gegenüber dem Nutzer selbst zu entfernen. II. Ein Anspruch auf Wiederherstellung der durch '.PROJECT.' gelöschten Informationen besteht nicht. III. Darüber hinaus ist '.PROJECT.' berechtigt den Benutzer bei Nichtbeachtung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verwarnen oder temporär oder endgültig von den Diensten von '.PROJECT.' auszuschließen. Je nach Schwere bzw. Art und Weise des Vergehens kann ein Verstoß auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst mit sich bringen. IV. Im Falle eines endgültigen Ausschlusses von '.PROJECT.' verfallen alle unentgeltlich sowie entgeltlich erworbenen Credits und Premium-Leistungen ersatzlos. Bei einem temporären Ausschuss wird die Berechtigung zur Nutzung der Premium-Funktionen nicht um den Zeitraum des Ausschlusses verlängert. Diese Leistungen entfallen ebenfalls ersatzlos. V. Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fährlässigen Verletzung der Pflichten des Nutzers, verpflichtet sich dieser, einen Schadensersatz an den Betreiber zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist.

8. Rechte

I. '.PROJECT.' gestattet seinen registrierten Nutzern die angebotenen Dienste unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen und der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen, um Inhalte hochzuladen, zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. II. Der Nutzer willigt ein, dass '.PROJECT.' berechtigt ist auf der Basis der Auswertung der im Profil hinterlegten Daten sowie seines Nutzungsverhaltens auf ihn zugeschnittene Werbeangebote anzuzeigen. III. Der Nutzer räumt '.PROJECT.' an allen von ihm generierten, übermittelten, gespeicherten und veröffentlichten Inhalten ein unwiderrufliches, gebührenfreies, nicht exklusives, örtlich uneingeschränktes Nutzungsrecht ein. Demnach sind '.PROJECT.' und mit '.PROJECT.' verbundene Unternehmen zur uneingeschränkten Nutzung sämtlicher Inhalte, einschließlich das Bearbeiten, Kopieren, Verändern, Übersetzen, Erstellen und Übernahme von und in abgeleiteten Werken berechtigt. Dabei besteht keine Einschränkung bzgl. der Nutzungsart. '.PROJECT.' ist daher berechtigt die Inhalte für Werbezwecke oder sonstige Veröffentlichungen, sowohl in Teilen oder im Ganzen, in jedem Format oder Medium zu nutzen. Der Nutzer räumt '.PROJECT.' in diesem Zusammenhang Urheberpersönlichkeitsrechte ein, wobei '.PROJECT.' ausdrücklich darauf hinweist, dass '.PROJECT.' keine Inhaberschaft an der von den Nutzern bereitgestellten Inhalten erhält und somit keine Aufsichtsfunktion der Inhalte durch '.PROJECT.' stattfindet. IV. '.PROJECT.' weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass Inhalte gespeichert und an Dritte weitergegeben werden dürfen, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist.

9. Haftung durch '.PROJECT.'

I. '.PROJECT.' kann nicht für falsche Angaben in der Anmeldung des Nutzers rechtlich belangt werden, da die vom Nutzer gemachten Angaben aufgrund ihres Umfangreichtums nicht immer überprüft werden können und die Identifikation von Personen im Internet nur teilweise möglich ist. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich die Angaben des Nutzers zu verifizieren, bevor er mit diesem in Form einer Chatunterhaltung, eines Treffens außerhalb der '.PROJECT.' Plattform oder sonstiger Interaktion mit dem Nutzer tritt. II. '.PROJECT.' übernimmt überdies keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Es ist möglich, dass Kunden den '.PROJECT.'-Service trotz Verbot in unzulässiger oder gesetzwidriger Weise nutzen. Für eine solche unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung ist jede Haftung von '.PROJECT.' ausgeschlossen. '.PROJECT.' haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden. III. '.PROJECT.' gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service. Insbesondere haftet '.PROJECT.' nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zum Service aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die '.PROJECT.' nicht zu vertreten hat. Ferner haftet '.PROJECT.' nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). IV. '.PROJECT.' haftet nicht für auftretende Schäden, psychischer, physischer oder finanzieller Art, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen, haftet '.PROJECT.' nur, insofern dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von '.PROJECT.', bzw. dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz von '.PROJECT.', bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entsteht. V. Des weiteren haftet '.PROJECT.' nicht für Schäden, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen und die an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper oder Gesundheit auftreten, haftet '.PROJECT.', soweit dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von '.PROJECT.', bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. VII. Für die Inhalte Dritter sowie externer Links kann '.PROJECT.' keine Verantwortung übernehmen. Bei von den Nutzern verfassten und unter http://'.PROJECT_HOST.' veröffentlichten Inhalten handelt es sich um fremde Inhalte im Sinne des § 5 des Teledienstegesetzes (TDG) in der Fassung vom 22.7.1997, weshalb für diese von '.PROJECT.' keinerlei Verantwortung übernommen wird.

10. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

I. '.PROJECT.' ist dazu berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Bedarf zu ändern. II. '.PROJECT.' weist den Nutzer darauf hin, wenn eine Änderung der AGB stattgefunden hat. Wenn der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Abänderung widerspricht, erklärt er somit, mit der Anwendung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein. III. Die Mitteilung der Änderung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.

11. Sonstiges

I. Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform beider Seiten. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis. II. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. III. Sollten einzelne Bestimmung des Vertrags oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen.'; echo '
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